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Vorschläge für die Neuregelung der Zulassung von Traditionsschiffen

27-01-2014 16:10 von Björn Nicolaisen

Mit Inkrafttreten der "Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe" wurde im Jahre 1998 mit der Sammelbezeichnung "Traditionsschiff" ein neuer Rechtsbegriff geschaffen. Unter dem Dach dieser damals bewusst so unscharf gewählten Gattungsbezeichnung haben mittlerweile über hundert Fahrzeuge eine Zulassung zur Personenbeförderung erhalten. Die dabei immer größer gewordene Diversitität der Fahrzeuge hat zwangsläufig dazu geführt, dass es zu Auseinandersetzungen über Grenzfälle und damit über die bisherige Zulassungspraxis gekommen ist.

 

Dies wird u.a. dadurch begünstigt, dass die bisherige Legaldefinition den geschichtlichen Charakter des Traditionsschiffes nur vage umreißt, während die weichen Faktoren wie Gemeinnützigkeit, ideeller Zweckbetrieb, Vermittlung von traditioneller Seemannschaft etc. relativ konkret formuliert sind. Letzteres liefert vor allem für den Betrieb von Schulschiffen und Ausbildungsfahrzeugen den rechtlichen Rahmen, während sich die Betreiber historischer Schiffe eher einem kulturgeschichtlichen Schwerpunkt verpflichtet fühlen, der in der Richtlinie aber nicht explizit erwähnt wird.

 

Unser Verständnis , warum der Gesetzgeber gemeinnützige Organisationen mit einer Personenbeförderungs-Zulassung ihrer historischen Schiffe privilegiert hat, bestand immer in dem Grundkonsens , dass deren langfristiger Erhalt ohne die Erzielung entsprechender Einnahmen aus Gästefahrten nicht möglich ist. Erst die "Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe" hat die wirtschaftliche Grundlage für die heutige Vielfalt unterschiedlichster historischer Schiffe in Deutschland geschaffen, die Bestandserhaltung dieses besonderen Kulturguts wird nicht darstellbar sein ohne das Funktionieren eines entsprechenden rechtlichen Rahmens.

 

Eine entsprechende Ausformulierung dieses grundlegenden Aspekts sollte unseres Erachtens Eingang in die Neufassung der Richtlinie finden. So haben wir gemeinsam mit der Stiftung Hamburg Maritim und vielen ehrenamtlichen Betreibern von Traditionsschiffen, unsererseits "Vorschläge für die Neuregelung der Zulassung von Traditionsschiffen" dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur vorgelegt. Im Kern geht es uns dabei um folgendes:

  • Vorschlag für die Einrichtung eines unabhängigen Entscheidungsgremiums zur Anerkennung von Traditionsschiffen.
  • Vorschlag für eine Kategorisierung von Traditionsschiffen: Historische Schiffe, Nachbauten, Traditionelle Schiffe und Schulschiffe.

Die Unterzeichner der Vorschläge sindzuversichtlich, dass die gegenwärtig geführte Diskussion um die Neufassung der Sicherheitsrichtlinie zu einem guten Ergebnis führen wird, und wir sind auch der Auffassung, dass deren praktische Umsetzung bei der BG-Verkehr, Dienststelle für Schiffssicherheit, in den richtigen Händen liegt. Die von uns ausgearbeitete Stellungnahme betrifft primär das Prüfungs-, Zulassungs- und Schlichtungsverfahren, das sich mit der geschichtlichen Relevanz der Schiffe und mit deren Betriebskonzept befasst.

 

Die "Vorschläge für die Neuregelung der Zuslasung von Traditionsschiffen" zum DOWNLOAD

 

Die Unterzeichner der Vorschläge zum DOWNLOAD

 

Eine gute Zusammenfassung der Gesamtthematik von der Hamburger Schaake-Stiftung, die sich unter anderem mit der Förderung der Traditionsschifffahrt im Hamburger Raum widmet.

 

Aus dem OEVELgönner Courier Nr.1, 1978

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